Die erste Etappe des Marathons hat unser Land gut bewältigt, nun geht es darum den Rückgang der Wirtschaftsleistung gering zu halten. Durch den Verlauf der Pandemie hat Österreich einen zeitlichen Startvorteil, den wir optimal nützen sollten. Dazu sieben Thesen:
1. Der Neustart braucht beherztes Vorgehen, Klarheit und Tempo, damit aus der Alternativlosigkeit der vergangenen Wochen wieder Zukunftsperspektiven wachsen.
2. Möglichkeiten wie Grenzen des Föderalismus und der Europäischen Union wurden deutlich sichtbar. Das wird auch eine Debatte über Subsidiarität, Rollenverteilung und Eigenverantwortung anstoßen.
3. Jeder Rückfall in Neid- und Verteilungsdebatten und absurde Steuervorschläge sind jedenfalls kontraproduktiv. Nun werden viele Vorhaben des Regierungsprogramms noch wichtiger, etwa die konsequente Fortsetzung von Entlastung, Entbürokratisierung, Digitalisierung und selbstverständlich Ökologisierung.
4. Hier kann die Stunde des „Team Österreich“ schlagen, wie erste Initiativen in Richtung Urlaub in Österreich und Werbeaktionen für den Handel zeigen. Das senkt auch unseren ökologischen Fußabdruck.
5. Gerade endet die Heizsaison, die Heimwerker- und Renovierungs-Saison beginnt. Hunderttausende veraltete Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen warten auf ihren Austausch. Die neu dotierten Fördermittel des Klimaministeriums sind ein wichtigstes Zukunftssignal. Europäische Qualitätshersteller – viele davon in Österreich – sichern Wertschöpfung, Beschäftigung und bieten besondere Servicequalität.
6. Mit Risikovermeidung durch Hygiene- und Schutzmaßnahmen werden erfolgreiches Wirtschaften, ein florierendes Gesellschafts- und Kulturleben und ein funktionierender Gesundheitssektor gleichzeitig möglich sein.
7. Im Fall von Corona-Rückschlägen sollte die Regierung mit flächendeckenden Tests, intensivem Monitoring und spezifischen Maßnahmen zum Schutz von Risikogruppen sicherstellen, dass kein zweiter Shutdown notwendig wird.
Praxisnaher Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind das beste Konjunkturpaket. Wenn die „neue Normalität“ auch bei den wirtschafts- und umweltpolitischen Schwerpunkten ankommt, wird das „Team Österreich“ gewinnen.
